15-Jun-25
Wer versteht die Finanzströme zwischen Bund und DB?
Das "Dezernat Zukunft" bezeichnet sich selbst als einen "überparteilichen Thinktank mit dem Ziel, Geld-, Finanz- und Wirtschaftspolitik verständlich zu erklären, einzuordnen und neu zu denken". Die Organisation hat sich nun auch dem Thema Bahnfinanzierung angenommen, und erklärt in einem Hintergrundpapier, "wie eine intransparente und komplexe Finanzierungsstruktur die Kosten der Schiene in die Höhe treibt". Nicht ganz leichte Kost, aber hilfreich für alle, die ein bisschen unter die Oberfläche von Verkehrs- und Finanzpolitik schauen wollen. Zuletzt hatte sogar die englische Financial Times über die geplanten Finanzhilfen mittels Infrastrukturfonds berichtet. [el]
15-Jun-25
Geplante Umstrukturierung S-Bahn Mitteldeutschland
Der Fahrgastverband PRO BAHN zeigt sich besorgt über die für kommenden Dezember geplanten Umstrukturierungen im Netz der Mitteldeutschen S-Bahn. Es hat bereits mehrere Medienberichte dazu gegeben (Leipziger Zeitung, Leipziger Volkszeitung), während sich die zuständigen Aufgabenträger bisher in Schweigen hüllen. PRO BAHN stellt in seiner Mitteilung auch dar, dass die Ursachen mit einer Umverteilung von Fahrzeugen des Unternehmens Abellio zu tun haben, ausgelöst durch geplante Verbesserungen zwischen Halle und Kassel. Der Fahrgastverband PRO BAHN Mitteldeutschland unterstützt eine Petition gegen die geplanten Kürzungen im Leipziger S-Bahn-Netz. [el]
12-Jun-25
Sperrung Leipzig – Dresden
Der Fahrgastverband PRO BAHN kritisiert die Sperrung der Bahnstrecke Leipzig – Dresden in der Woche vom 23. bis 29. Juni. Genau zum Start der sächsischen Sommerferien sollen dort alle ICE-Züge entfallen. Auch das geplante Ersatzbuskonzept für den Regionalverkehr ist unzureichend. PRO BAHN fordert Direktbusse für Fernverkehrskunden, eine ausreichende Kapazität der Ersatzverkehre, und eine schnelle und vollständige Aufnahme des Ersatzkonzepts in die Fahrplanauskunft. [el]
11-Jun-25
Anforderungen an das Sondervermögen Infrastruktur
Die Allianz pro Schiene, der Bundesverband Schienennahverkehr, die Verbände "Die Güterbahnen" und Mofair, der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen und der Fahrgastverband PRO BAHN haben gemeinsam "Anforderungen an das Errichtungsgesetz für ein Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität" zusammengestellt. Verbindliche Mittelzuweisung für die Eisenbahninfrastruktur, Zusätzlichkeit zum Regelhaushalt, Unabhängigkeit vom Haushaltsjahr, Klarstellung des Umgangs mit KTF-Mitteln, Mittelbereitstellung als Baukostenzuschuss, Stärkung laufender Programme, zielgerechte Fassung des Investitionsbegriffes, keine Mittelunterteilung und keine eigenen Zuwendungsregeln, Anschlussfähigkeit mit dem angekündigten Eisenbahninfrastrukturfonds, Regelung der Anschlussfinanzierung, und Flankierende Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung sind dabei die Kernforderungen, die in dem dreiseitigen Papier weiter erläutert werden. Der Verband "Die Güterbahnen" hat darüber hinaus Forderungen an eine verbesserte Steuerung der Schieneninfrastruktur und hat heute ein Pressegespräch zur Reform der DB AG veranstaltet. [el]
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